Zukunft sichern - Abrüsten!

5) Abschreckung und Rüstungskontrolle – Anmerkungen und Quellen

 

5-1) Die Militärtechnik des Atomzeitalters, die Existenz von Atomraketen, land- U-Boot- luftgestützt, mit Reichweiten von Kontinent zu Kontinent, mit Wasserstoffbomben, deren Zerstörungskraft ausreicht, um ganze Großstädte auszulöschen, nehme ich mal an das das bekannt ist. Exemplarisch die Wirkung einer Wasserstoffbombe:

https://www.spektrum.de/video/atombomben-die-verdraengte-gefahr/1693156

Stimmungsbilder dazu: Bilder aus Filmchen der 80er Jahre

https://www.youtube.com/watch?v=YwLPG9KlkmE&feature=share Duck an Cover – von 1951!

Übersicht über Geschichte und Systeme der Raketenabwehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Raketenabwehr;

zur aktuellen ABM- Rüstung vgl. 5-7)

*Wäre es nicht besser einen perfekten Schutzschild mit Abwehrraketen aufzubauen, statt einen Vergeltungsschlag mit Waffen der Massenvernichtung anzudrohen? Das war der Grundgedanke der strategischen Verteidigungsinitiative (Strategic Defense Initiative –SDI) von Präsident Ronald Reagan (1981, 1983). hier zitiert:

*„Manie der Unverwundbarkeit – welche Sicherheit bietet die Raketenabwehr?“ umfassend und lesenswert:

Reinhard Mutz und Götz Neuneck im Friedensgutachten 2008., S. 54 ff.

https://www.friedensgutachten.de/user/pages/04.archiv/2008/FGA_2008.pdf

Doch einen perfekten Schutzschirm wird es nicht geben, der X-Tausende Objekte (Sprengköpfe und Täuschkörper) gleichzeitig abwehren kann. Wer Aber eine Abwehr aufbaut und gleichzeitig auch die Angriffswaffen hat und diese ständig verbessert, setzt sich dem Verdacht aus, nach einer Position der Überlegenheit zu streben – die es ihm erlaubt, seine Waffen nach Belieben einzusetzen und gleichzeitig unangreifbar zu sein. Damals gedacht, heute konkret, Vgl. Abschnitt 6)

 

5-2) Der ABM Vertrag

Vertrag zwischen den USA und der UdSSR über die Begrenzung von ballistischen Raketenabwehrsystemen

"Die USA und die UdSSR, nachfolgend als die Vertragspartner bezeichnet, sind: von der Prämisse ausgehend, daß ein Nuklearkrieg verheerende Folgen für die gesamte Menschheit haben würde; aus der Erwägung heraus,

dass wirksame Maßnahmen zur Begrenzung der ballistischen Raketenabwehrsysteme ein wesentlicher Faktor bei der Einschränkung des Wettrüstens mit strategischen Offensivwaffen sein und zu einer Verminderung der Gefahr des Ausbruchs eines Krieges mit Kernwaffen führen würde;

von der Prämisse ausgehend, dass die Begrenzung strategischer Offensivwaffen zur Schaffung günstigerer Bedingungen für weitere Verhandlungen über die Begrenzung der strategischen Rüstungen beitragen würden; …….

unter Betonung ihrer Absicht, zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Einstellung des nuklearen Wettrüstens zu erreichen und wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der strategischen Rüstung, zur nuklearen Abrüstung sowie zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung zu ergreifen; aus dem Wunsche heraus, zur internationalen Entspannung und zur Stärkung des Vertrauens zwischen den Staaten beizutragen, wie folgt übereingekommen:

Art. I: 1. Jeder Vertragspartner verpflichtet sich, die ballistischen Raketenabwehrsysteme (ABM) zu begrenzen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Vertrages weitere Maßnahmen zu ergreifen.

100 bzw 200 Abschußsysteme waren damals vorhanden

 

*Allgemein: https://de.wikipedia.org/wiki/ABM-Vertrag

*Der Vertrag hat die Forschung und Entwicklung von neuen ABM- Systemen nicht verboten- denn dann hätte man die Forschungslabore kontrollieren / inspizieren müssen.

*Zur Bedeutung des ABM- Vertrags, exemplarisch: „Die Bundesregierung hat sich beim Thema Raketenabwehr bis vor kurzem sehr zurückgehalten. Nach offizieller Lesart befürchtete man vor allem die Aushebelung des ABM-Vertrages, der als unverzichtbarer rüstungskontrollpolitischer Eckstein angesehen wurde. In der Tat hat vor allem die Russische Föderation immer wieder davor gewarnt, dass der Aufbau einer Raketenabwehr zu einem neuen Wettrüsten bei nuklearen Angriffswaffen führen würde“.

Paul Schäfer in der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ 2-1996 ! in Bezug auf die Planungen, eine taktisches Raketenabwehrsystem für die Bundeswehr zu entwickeln: Größer – Stärker – Lauter. MEADS oder: Schutz für unsere Expeditions-Truppen. http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1150

 

5-3) Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung

*Das atomare Patt: Wer mit Atomwaffen angreift riskiert seine Vernichtung durch einen Gegenschlag. Man ist also handlungsunfähig wie bei einer Patt- Situation beim Schachspiel. Jeder mögliche Spielzug führt zur Niederlage. Diese Pattsituation, die Verwundbarkeit war so natürlich von niemandem gewollt, sondern Folge der strategischen Situation - der machtpolitischen Kräfteverhältnisse in den 50er- 70er Jahren, die militärisch-strategische Lage, die sich dadurch ergeben hatte, dass (auch) die Sowjetunion über Langstreckenraketen mit Atomsprengköpfen verfügte und objektiv in der Lage war, US- amerikanische Großstädte zu zerstören. Für die US- Politik des „Roll Back“ = zurückdrängen des sozialistischen Lagers - bedeutete die Pattsituation eine Einschränkung ihrer Handlungsmöglichkeiten. Der sozialistische Machtblock war im Kern unangreifbar.

*Die Sichtweise im „freien Westen“ war natürlich anders rum – „Abschreckung der Sowjetunion“, vor einem Angriff auf Westeuropa, „Verhinderung der Ausbreitung des Kommunismus mit Waffengewalt“.

*Vergeltungsschlag: Gegen Großstädte, gegen die Hauptstädte gerichtet. Die Massenvernichtung der Bevölkerung, um einen Staat strategisch handlungsunfähig zu machen. Das war dem Stand der Raketentechnik geschuldet, weil eine genaue Steuerung der Raketen über eine Reichweite von 6- 10 000 km nicht möglich war. Abweichung vom Ziel damals Hunderte von Metern. Militärisch relevante Ziele - Führungszentralen, Stützpunkte, Flugplätze, Häfen, die Atomwaffen des Gegners etc. standen gleichwohl immer auf der Zielliste. Widerspruch in der Zielplanung: counter value = gegen die Werte/Bevölkerung des Gegners; counter force = gegen die Streitkräfte des Gegners. (nur eine amerikanische Diskussion?) In dem Maße wie sich die Raketen genauer steuern ließen, wurde es wahrscheinlicher, auch militärische Ziele punktgenau zerstören zu können.

*Auf diese Phase bezogen waren die populären Reden von „Verteidigung durch Atomwaffen“, oder „atomarer Schutzschirm“ immer irreführend. Es gab immer nur die Androhung von Vergeltung bzw. die Androhung des Einsatzes von taktischen Atomwaffen im Rahmen eines zunächst konventionellen Krieges in Deutschland. (thrö)

 

MAD – „Mutual Assured Destruction“

*hier exemplarisch erklärt:- https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichgewicht_des_Schreckens

Der Begriff der „garantierten Vernichtung“ wurde vom US-Verteidigungsminister Robert McNamara geprägt und in der Doktrin der guaranteed mutual destruction („garantierte gegenseitige Zerstörung“) wiederverwendet. Nach der Doktrin der „mutually assured destruction“ war es nicht ausschlaggebend, ob die USA mehr oder weniger strategische Atomwaffen besitzen als die Sowjetunion. Maßstab war nicht die Zahl, sondern die Fähigkeit, einen Erstschlag zu überstehen und danach noch genug Atomwaffen zu haben, um in einem Gegenschlag eine theoretisch kalkulierte Verwüstung in der Sowjetunion anrichten zu können, nämlich die „guaranteed destruction“. Als „guaranteed destruction“ definierte McNamara 1965 die Kapazität an nuklearen Waffen, die notwendig wäre, ein Viertel bis ein Drittel der sowjetischen Bevölkerung und zwei Drittel der sowjetischen Industrie zu vernichten.

Im deutschen Sprachgebrauch wird heute oft der Begriff „nukleare Abschreckung“ (nuclear deterrence) verwendet, bis zum Ende des Kalten Krieges aber überwiegend „Gleichgewicht des Schreckens“. Umgangssprachlich steht hierfür auch die Formulierung „Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter“.

Wörtlich sprach John F. Kennedy in seiner Antrittsrede vom Gleichgewicht des Schreckens:

“But neither can two great and powerful groups of nations take comfort from our present course—both sides overburdened by the cost of modern weapons, both rightly alarmed by the steady spread of the deadly atom, yet both racing to alter that uncertain balance of terror that stays the hand of mankind's final war.”

„Allerdings kann keine beide großen und mächtigen Nationengruppen aus unserer derzeitigen Politik Trost schöpfen – beide sind von den Kosten moderner Waffen überlastet, beide sind zu Recht tief beunruhigt über die stetige Ausbreitung des todbringenden Atoms, und dennoch wetteifern beide darum, das fragile Gleichgewicht des Schreckens zu verschieben, das uns vor jenem unwiderruflich letzten Krieg der Menschheit bewahrt.“

 

5-4) Entspannungspolitik: Der westdeutsche Beitrag war die „Neue Ostpolitik“, ab 1969, durch die sozialliberale Koalition mit Willy Brandt als Bundeskanzler, die längst überfällige Anerkennung der DDR und der polnischen Grenzen. https://de.wikipedia.org/wiki/Entspannungspolitik

*Parallel ab 1973 die „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“,

https://de.wikipedia.org/wiki/Konferenz_%C3%BCber_Sicherheit_und_Zusammenarbeit_in_Europa und die Verhandlungen über Truppenabbau in Mitteleuropa.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mutual_and_Balanced_Force_Reductions

*Die deutsche und europäische Entspannungspolitik entwickelte sich zeitgleich und im engen Zusammenhang mit den Rüstungskontrollverhandlungen zwischen der USA und der Sowjetunion.

Verteidigung plus Entspannung gleich Sicherheit. Materialien zur Außen- und Sicherheitspolitik. Hg Günter Walpuski. Bonn- Bad Godesberg 1975. Das schöne Büchlein wurde als Material der politischen Bildung quasi offiziell verwendet. Exemplarisch wie „Verteidigungsbereitschaft“ und Entspannungspolitik zu mehr Sicherheit führen sollten.

 

5-5) *Die wichtigsten Verträge: SALT: Strategic Arms Limitation Talks = Gespräche über die Begrenzung der Strategischen Waffen, zwischen den USA und der Sowjetunion, ab 1969, bis 1979, SALT-II Vertrag

https://www.atomwaffena-z.info/glossar/s/s-texte/artikel/cc41ece44e/salt-ii-abkommen.html

Nicht-Unterzeichnung der SALT- Verträge durch die USA, NATO- Beschluss neue Atomwaffen in Europa aufzustellen, Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan 1979  = „neuer“ Kalter Krieg 1979 bis 1987, INF- Vertrag, vgl. Anmkg 4-4)

*START:  Strategic Arms Reduction Treaty – Vertrag über die Reduzierung der strategischen Waffen

In dem 1991 zwischen den USA und der Sowjetunion ausgehandelten Vertrag wurde die Gesamtzahl der strategisch einsetzbaren Atomsprengköpfe (für beide Seiten) auf (jeweils) 6.000 begrenzt, im Vergleich zum Kalten Krieg also stark verringert. Hier auch eine Übersicht über die Bestände bzw Grenzen für Trägermittel und Sprengköpfe:

https://de.wikipedia.org/wiki/Strategic_Arms_Reduction_Treaty

*Mit dem New START Treaty 2010 https://en.wikipedia.org/wiki/New_START (USA und jetzt Russland)

wurde die Gesamtzahl der strategisch einsetzbaren Atomsprengköpfe nochmals verringert – (für beide Seiten) auf (jeweils) 1.550. Verglichen mit dem Kalten Krieg wurde das US-Atomwaffenarsenal also um rund 85 Prozent verkleinert. Übersicht in deutsch: https://www.atomwaffena-z.info/heute/ruestungskontrolle/start-vertraege.html

*Übersicht Atomwaffenarsenale - sehr ausführlich:

https://www.milfors.de/Das-amerikanische%2C-strategische-Atomarsenal.htm

*Alle Rüstungskontrollvereinbarungen haben die weitere Forschung an und Entwicklung von neuen Waffensystemen bzw. deren laufende „Modernisierung“ nicht verboten.

*Die anderen Atommächte waren bei den o.g. Verhandlungen nicht einbezogen – andere Verhandlungsforen im Rahmen der UNO – Abrüstungskomittee, Überprüfungskonferenzen des Atomwaffensperrvertrages, Teststoppabkommen … kann ich hier außer 8 lassen. Übersicht hier:

https://www.atomwaffena-z.info/glossar/a/a-texte/artikel/d402203c6b/abruestung.html

*In den USA gab es immer Widerstand der Republikanischen Partei und in Teilen des Militärapparates gegen Rüstungskontrolle. https://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4risch-industrieller_Komplex

* Die politische Stimmung in den USA war in den 70er Jahren wohl günstig für Entspannung und Verhandlungen – nach dem Desaster in Vietnam – kurze Andeutung - punkt

*Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle (aktueller Überblick), von Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, 03. 3. 2020, Schriftlicher Beitrag zur Anhörung des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, des Deutschen Bundestages

https://www.bundestag.de/resource/blob/684934/bbda76de7dc1204b2bc7b0ebae958b59/Stellungnahme-Wolfgang-Richter-SWP-data.pdf

 

5-6) Kündigung des ABM-Vertrages

*Einige Jahre musste die behauptete Entwicklung von Atomwaffen im Iran als Rechtfertigung dienen. Vgl Anm. 4 -11) zu den ABM Systemen in Osteuropa. Bush hätte ja auch eine Neufassung des ABM Vertrages vorschlagen können, dergestalt, dass eine begrenzte Zahl von ABM Systemen „gegen Schurkenstaaten“ kooperativ betrieben wird. Das hätte Russlands Status und Interessen respektiert. (hat er das?)

*zur Begründung der Aufkündigung des ABM-Vertrages: 

https://georgewbush-whitehouse.archives.gov/news/releases/2001/12/20011213-2.html

https://www.welt.de/print-welt/article393215/Der-ABM-Vertrag-hat-seinen-Zweck-erfuellt.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/abruestung-bush-will-abm-vertrag-kuendigen-a-172276.html

*„Manie der Unverwundbarkeit – welche Sicherheit bietet die Raketenabwehr?“

Reinhard Mutz und Götz Neuneck im Friedensgutachten 2008., S. 54 ff.

https://www.friedensgutachten.de/user/pages/04.archiv/2008/FGA_2008.pdf

Die Raketenabwehr-Doktrin der Regierung Bush transzendiert das klassische Abschreckungsprinzip in einer Weise, die es der Führung in Moskau schwerfallen lassen muss, sich nichtangesprochen zu fühlen. Defensive Waffen für eine offensive Strategie!

*Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, plädierte für eine gemeinsame Raketenabwehr mit Russland: „Die Rückkehr des Kalten Krieges“ in der Süddt. Ztg. 16.- 17.5. 2012

Vgl. Süddt. Ztg. V. 22.5. 2012 u. 19.-20.5. 2012, zur Frage ob die Abwehr gemeinsam mit Russland betrieben wird und wie die NATO beteiligt ist- Fazit: Technik und  Kontrolle bleiben in US- Hand.

*Süddt. Zeitung v. 23.1. - 24.1. 1999: „Rußland gegen Änderung des ABM-Vertrags“ - bemerkenswert weil, hier die MAD-Theorie als Grundlage der Gleichwertigkeit der Großmächte bestätigt wird, die Ablehnung Russlands neutral dargestellt, dass die Begründung für US- ABM- Systeme mit möglichen Angriffen aus Iran, Irak, Nordkorea nicht akzeptiert wird; dass die eigenmächtigen Bombardements der USA, damals, gegen Irak, als Brüskierung Russlands betrachtet werden. Ein Experte wird zitiert: „Wenn die USA unsere Raketen abwehren können, werden sie uns aus einer Position der Überlegenheit heraus behandeln.“

(diesen Artikel in den Anhang mit Quellentexten!)

 

*Aktuell mit Bezug zur NATO-Raketenabwehr: Katarzyna Kubiak: NATO-Raketenabwehr. Stand und Herausforderungen. In: Wissenschaft und Frieden 1-2019

https://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=2340 (nur abstract)

„Die russische Regierung sieht die NATO- Raketenabwehr als Teil eines weltumspannenden, von den USA gesteuerten und ständig wachsenden Raketenabwehrnetzes, welches das zentrale Merkmal des Verhältnisses zwischen beiden Mächten – die strategische Stabilität – langfristig unterminieren wird. Den Austritt der USA aus dem ABM Vertrag….im Jahr 2002, welcher dieses Prinzip institutionalisiert hatte, sieht Russland als Kehrtwende mit gravierenden Folgen für die gegenseitigen Beziehungen.“   Und weiter: Russland forderte verbindliche Garantien, dass das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland gerichtet sein. Dazu waren die USA nicht bereit. … „Raketenabwehr ist zweifellos ein wesentlicher Stolperstein für zukünftige Rüstungskontrollverträge“.

Inwiefern die Raketenabwehr ein Projekt der NATO ist—kann ich hier ausklammern.

Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."