Zukunft sichern - Abrüsten!

Abschnitt 7) Schritte zum Frieden

Carl Friedrich von Weizsäcker, Miterfinder der Atombombe, schrieb in der Studie „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“ Hanser Verlag, München 1971, S.12 ff: Jede technische Innovation hat das Potential der Destabilisierung. Also muss der Friede politisch gesichert werden. Durch die Übertragung der Macht der Staaten auf zwischenstaatliche Strukturen.

Destabilisierende Innovationen die 1971 überhaupt nicht vorstellbar waren: Durch GPS eine dramatische Erhöhung der Zielgenauigkeit – d.h. ein Entwaffnungsschlag scheint realisierbar; Stealth- Technik – Überraschungsangriff; Verbesserung bei Radartechnik, Raketentechnik, Sensoren, Steuerung, Rechnergeschwindigkeiten. S. den abschnitt 6)

Kommt endlich zur Vernunft - Nie wieder Krieg - ein Appell von Michail Gorbatschow an die Welt.

Herausg. Franz Alt, Wals bei Salzburg 2017

http://www.friedenskonferenz.info/index.php?ID=55 Friedenskonferenz 2018, Beitrag von Franz Alt, Bericht in der TZ, eignet sich als Bildelement „Gorbi fürchtet Atomkrieg“

Bild von Franz Alt dazu, Archiv 2018;  

7-1) Im Hinblick auf die doch populäre Argumentation mit den „Schurkenstaaten“, die uns irgendwann mal angreifen könnten. Wird immer noch verwendet um ABM Systeme zu rechtfertigen. S.o. Noch sind die Schurken (außer Korea) davon abhängig, dass sie von den Industrienationen Raketentechnik erhalten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Missile_Technology_Control_Regime

Missile Technology Control Regime (MTCR) = Raketentechnik Kontrollregime wurde 1987 von den G7- Staaten ins Leben gerufen um die Verbreitung von Raketentechnik zu verhindern. Der “Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen” ist eine politische Übereinkunft, kein völkerrechtlicher Vertrag. 139 Unterzeichnerstaaten bis Feb 2018.

Die Reichweite der iranischen Raketen sollte uns mehr interessieren als die Urananreicherung.

1988 verkaufte China 50 Mittelstreckenraketen des Typs CSS-2 mit einer Reichweite von fast 3000 km an Saudi-Arabien. Die scheinen Europa aber nicht zu bedrohen.

7-2) Diese Vorschläge orientieren sich an der MAD- Logik – Erhaltung der Vergeltungsfähigkeit.

Eine internationale UNO-basierte Agentur für Rüstungskontrolle / Verifikation- braucht natürlich die entsprechenden Ressourcen… z.B. SAR-Lupe Spionagesatellit der Bundeswehr. dafür könnte die EU Geld ausgeben – werden sie natürlich nicht machen – als Diskussionsanregung ganz gut weil wir immer abhängig davon sind, was die jeweils nationale Aufklärung/Spionage weiß und veröffentlicht oder auch nicht; Vorschlag für die EU, Geld für UNO- Kontrollsatelliten auszugeben

7-3) Damit gehe ich über das derzeitige Verständnis von Rüstungskontrolle hinaus – jeder Vertrag verschafft uns nur eine Atempause, bis eine neue Regierung an einen technischen Durchbruch glaubt, einen Kontrollvertrag kündigt und weiter aufrüstet. Forschung und Entwicklung – ein massives Problem – letztlich braucht es ein Bewußtsein für Frieden und Abrüstung bei allen WissenschaftlerInnen und in allen relevanten Berufen, ob sie für Rüstung und Krieg forschen und arbeiten wollen oder nicht – und eine absolute Transparenz bei allen Forschungsergebnissen – und eine internationale am Völkerrecht orientierte Instanz, die die militärische Relevanz von F & E erkennen und beurteilen kann. = Absolute Zukunftsmusik, weil bei den Eliten niemand an allgemeine Abrüstung glaubt.

 

7-4) Allgemeine Abrüstung – völlig aus dem politischen Bewußtsein

Zitat und Anmerkung CF von Weizsäcker: Die atomare Abschreckung verschafft uns eine Atempause… es gilt die Institution des Krieges zu überwinden! Geschichte der Verhandlungen zeigt: allgemeine gleichzeitige ausgewogene kontrollierte vertraglich vereinbarte Abrüstung geht nicht – sie werden sich nie einigen– bestenfalls Rüstungskontrollvereinbarungen – und immer begleitet von der Suche der Militaristen, diese zu unterlaufen und zu umgehen , nur ein Atempause für weitere Entwicklungen zu erlangen,

Bsp. Baltische Staaten gegenüber Russland, Russland gegenüber NATO, Iran gegenüber USA, Israel geg. den feindlichen Nachbarstaaten, Pakistan gegenüber Indien, Nordkorea gegenüber Südkorea und USA. - Rüstung- Militär – Teufelskreis von Drohung und Gegendrohung. Militärische Sicherheitsglaube führt zu Streben nach Überlegenheit (HMV-Texte)- wann sind wir wirklich sicher? -

 Die „allgemeine und vollständige Abrüstung“ ist noch mal mehr, davon habe ich hier noch gar nicht geschrieben… führt zu weit

 ja das ist arg utopisch und daher machen wir das Gegenteil, sagen die da

www.abruesten.de >

7-5) Die DFG-VK und andere Organisationen haben Delegationen zu den Überprüfungskonferenzen des NPT geschickt, und Lobbyarbeit konkret versucht, um den DiplomatInnen den Wunsch der Menschen nach Abrüstung zu vermitteln. Die für Mai 2020 geplante Überprüfungskonferenz fällt aus.

http://www.pressehuette.de/index.php?ID=63

https://www.atomwaffena-z.info/glossar/u/u-texte/artikel/777dd79907/ueberpruefungskonferenz-des-nichtverbreitungsvertrags.html

Quelle / link Delegation und Bericht?

7-6) 90 % der BürgerInnen wollen eine atomwaffenfreie Zone woher hab ich das? IPPNW Umfrage

https://www.atomwaffena-z.info/glossar/a/a-texte/artikel/32bcd4d0c7/atomwaffenfreie-zonen.html

Hier geht „Mitteleuropa“ und „Europa“ noch durcheinander… erst Mittel- dann ganz Europa - es gibt derzeit kein ausgearbeitetes Konzept. Entsprechend der Rolle der U-Boote müßten die europäischen Randmeere mit einbezogen werden. Derzeit gibt es keine Vereinbarung, die den USA verbietet, Atomwaffen auf ihren alten oder neuen Stützpunkten zu stationieren.

 

7-7) KSE- Vertrag

https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_Konventionelle_Streitkr%C3%A4fte_in_Europa

2007: Nach russischer Auffassung entspreche „der Vertrag, der zu Zeiten des „Kalten Krieges“ unterzeichnet wurde, … schon lange nicht mehr der aktuellen europäischen Realität und unseren Sicherheitsinteressen.“ Man sei aber gewillt „… einen ergebnisorientierten Dialog zum KSE-Vertrag auch während der Aussetzung seiner Anwendung fortzuführen.“

2015: Am 11. März 2015 wurde der Vertrag seitens der Russischen Föderation offiziell aufgekündigt, nachdem die USA angekündigt hatten, für ein Manöver zeitweise rund 3000 US-Soldaten ins Baltikum zu verlegen.[23][24][25] Als Folge der russischen Militäroperationen in der Ukraine hatten die USA zudem bereits hunderte Kampffahrzeuge geliefert, die den baltischen Staaten im Anschluss an die Übungen überlassen werden sollten, um die im Verhältnis zu Russland militärisch deutlich unterlegenen baltischen Armeen zu stärken.[26]

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8) Ein deutscher Beitrag

8-1) Verrückt, was? Niemand kann behaupten dass Deutschland akut militärisch bedroht ist und wir nächste Woche überfallen werden, wenn wir alle Rüstungsprojekte stoppen vgl. 2 Prozent Diskussion

Auch die Friedensbewegung traut sich nicht sowas zu fordern.

8-2) Die deutschen Regierungen und die darin vertretenen Parteien wollen aber immer noch die atomare Teilhabe und verstecken sich hinter „NATO“ und USA.  Vgl. 4-5)

Wie schlecht die Ministerin AKK die atomare Teilhabe begründet: „Weil wir schon immer die atomare Teilhabe wollen, wollen wir sie auch weiterhin…“ Süddt. Zeitg. V. 22.4.2020 „Eine Brückentechnologie“ in Bezug Anschaffung  der F 18- Flieger. Aber: sie will auch eine Welt ohne Atomwaffen!

Jetzt ist ihnen die genial- schwachsinnige Formel eingefallen, „solange es Atomwaffen gibt, brauchen wir auch welche“. (war das schon der Obama? Abrüstung versprechen und die Modernisierung beschließen?)

Und torpedieren gleichzeitig die real vorhandenen Möglichkeiten der Stabilisierung.

Fortsetzung dieser Arbeit. Konkrete Auseinandersetzung mit den Begründungen der atomaren Teilhabe.

 

*Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 3. März 2019,

Pressemitteilung: https://www.spdfraktion.de/themen/welt-ohne-atomwaffen-0

Ganzes Papier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-abruestung-20200303.pdf

Darin: „Sorgfältige Erörterung der nuklearen Teilhabe…“ ein sehr zarter Ansatz die mal in Frage zu stellen.

 

8-3) Zum Atomwaffenverbotsvertrag:

https://www.atomwaffena-z.info/glossar/a/a-texte/artikel/7180d3b0fa/atomwaffenverbotsvertrag.html

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen hat den Verbotsvertrag angeschoben, mehr: https://www.icanw.de/

Verbot der Atomwaffen?

In der letzten März-Woche 2017 haben sich rund 130 Staaten für die Abschaffung von Atomwaffen ausgesprochen - während alle Atomwaffen besitzenden Staaten ebenso wie Deutschland der UN-Konferenz fern geblieben waren. Deutschland boykottiert die Verhandlungen über ein Verbot der Atomwaffen.

Tobias Matern schreibt in der Süddeutschen Zeitung, 30.3.2017: "Die Verbotsverfechter, knapp 130 von 193 UN-Staaten, haben eine kritische Masse erreicht: Wenn zwei Drittel der Weltgemeinschaft den Istzustand als inakzeptabel empfinden, kann die andere Seite das nicht mehr ignorieren. (…)

Die Utopisten wissen, dass es keine Abschaffung aller Atomwaffen über Nacht geben wird. Die Verbote von Chemiewaffen und Streubomben haben gezeigt, dass Waffen nicht einfach durch Verträge verschwinden. Aber beide Fälle belegen, dass Akteure, die diese Mordwerkzeuge doch noch benutzen, eine massive internationale Ächtung in ihre Kalkulation einbeziehen müssen. Diese Verbote haben sich zu vorzeigbaren internationalen Normen entwickelt. Das kann das Atomwaffenverbot auch werden“.

http://www.sueddeutsche.de/politik/atomwaffen-utopisten-wissen-dass-es-keine-nukleare-abruestung-ueber-nacht-geben-wird-1.3443190

 

8-4) Stimmungen in Deutschland -  softe Faktoren für Sicherheitspolitik

Aus dem Bauch raus geschrieben – wir haben keine Kapazität um eine fundierte Analyse dieser Stimmungen vorzunehmen sondern sagen immer wieder was wir nicht wollen.

Stimmung Gegen US- Politik; gegen Präsident Trump; offene Gegnerschaft Europa- USA;

Ansehen der NATO sinkt;

NATO und oder EU- Militärmacht? Unklar

Offene Spaltungen in der NATO („obsolet“, „hirntot“)

Zunehmend Gefühl von Unsicherheit, Kriegsgefahr wahrgenommen auch von unpolitischen Leuten

Glaube an Militär lässt allmählich nach, Bundeswehr hat zu wenig Nachwuchs;

Aufgaben der Bundeswehr sind  unklar

keine Zustimmung zu Auslandseinsätzen – Ziele unklar, Ergebnisse unklar, Afghanistan war ein Flop

Krieg gegen Terror was hat der gebracht – bringt neuen Terror

Kein Krieg ums Öl wenn Energie von der Sonne genutzt

Allgemeiner: Nutzung der Ressourcen kooperativ, Handel auf Augenhöhe

Gerechter Handel statt Krieg zur Kontrolle von Ressourcen

Begrenzte Rohstoffe nicht nur Erdöl – andere Technik – Recycling, Ressourcenschonung ist  nötig

Klimadiskussion zeigt Mißtrauen gegen Experten, gegen Lobby, Eliten und ihren politischen Marionetten

Politiker werden mehr und mehr als Agenten wirtschaftlicher Interessen wahrgenommen

 

8-5) Ein kompletter Umstieg von der militärischen zu ziviler Sicherheitspolitik ist möglich – das zeigt ein Szenario der Evangelischen Landeskirche in Baden. Es lädt dazu ein, eine Zukunft zu denken, in der wir pro Jahr 80 Mrd. Euro in die zivile Krisenprävention anstatt in die Bundeswehr investieren. Grundlage sind bereits erprobte und realisierte Instrumente ziviler Prävention, gerechtes Wirtschaften, die Förderung nachhaltiger Entwicklung im Nahen Osten und Afrika sowie eine Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft mit Russland bzw. einer eurasischen Wirtschaftsunion. So könnte die OSZE zur polizeilichen Sicherheitsorganisation für Europa ausgebaut und die Bundeswehr komplett zum Technischen Hilfswerk transformiert werden. Das Szenario zeigt auf, wie wir erprobte Instrumente der zivilen Konfliktbearbeitung nutzen können.  www.sicherheitneudenken.de

 

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Friedensbewegung - Anmerkungen und Quellen

 

9-1) Die aktuelle Friedensbewegung hat keine gemeinsames Programm odergemeinsame Strategie. Es gibt viele nebeneinander existierende Kampagnen und viele Ein- Punkt Aktionen. Sie bearbeitet viele Themen ohne jemals was greifbares zu erreichen.

Programm der DFG-VK, http://www.dfg-vk-bayern.de/grundsatzprogramm.html

Positionspapier: Für eine Politik der Abrüstung und Entmilitarisierung:

http://www.dfg-vk-bayern.de/pdf/Positionspapier%20Abr%FCstungspolitik%20120311%20-beschlossen.pdf  

Zukunft Sichern - Abrüsten: www.jetzt-abruesten.de  Hier viele weitere Infos und Materialien

 

9-2) www.atomwaffenfrei.de

 

9-3) http://www.ramstein-kampagne.eu/

 

9-4) Abrüsten statt Aufrüsten- keine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr. https://abruesten.jetzt/

http://www.no-militar.org/index.php?ID=19

Liste mit geplanten Aufrüstungsmaßnahmen, Vortrag Lühr Henken. Artikel in W u F 1-2019,

„Das 2 % Ziel der NATO“   https://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=2342

Vortrag beim Antikriegskongress München 1.2. 2020?

Mittel für konventionelle Aufrüstung gegen Russland und die Fortsetzung der Konfrontation sollen damit zugeteilt werden. Liste mit konkreten Projekten für das Bildelement.

(Marinerüstung, Eurofighter und Eurofighter Nachfolger FACS, Abstandswaffe Taurus, neuer Kampfpanzer, neue Raketenwerfer, TLVS, U-Boote, Fregatten, Korvetten, Mehrzewckkampfschiff… alles vor der Krim- Ukraine Krise geplant)

Mein Beitrag Abrüsten statt Aufrüsten, 3.11.2018… Datei dazu   in Anhang

Argumente für die Abschaffung der Bundeswehr: www.bundeswehrabschaffen.de

http://www.no-militar.org/index.php?ID=8

Gängige Einwände gegen Abrüstung siehe www.abruestung.de

Kritische Auseinandersetzung mit Militär: http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=2


Zu guter Letzt

 

Kommt die Meldung rein: Eine fränkische Brauerei muss 15 000 Liter Bier wegkippen weil wegen Corona nicht verkauft worden. (Tragisch!) Meldet sich ein Bundeswehroffizier und bietet sich an, das Bier an seine Soldaten zu verteilen. Schönes Beispiel für Konversion von Militärpersonal: Soldaten als Bierschlucker, keine besonderen Vorkenntnisse erforderlich und völlig ungefährlich. 29.4.2020 in Bayern 1

 

Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."