Zukunft sichern - Abrüsten!

Für Zivile Konfliktbearbeitung

Zivile Konfliktbearbeitung meint die Einflussnahme auf Konflikte mit zivilen, diplomatischen, rechtsstaatlichen oder gewaltfreien Mitteln zum Zwecke der Vermeidung von Krieg und Bürgerkrieg.
Konflikte wird es immer geben, aber sie müssen nicht notwendigerweise zu Krieg führen. Konflikte lassen sich bearbeiten, aushalten oder lösen. Es gibt viele Anzeichen zur frühzeitigen Erkennung von kriegsträchtigen Konflikten.
Wer Kriege verhindern will, darf den Konfliktparteien keine Mordwerkzeuge liefern,
muss rechtzeitig diejenigen Gruppen politisch unterstützen, die für Demokratie, Menschenrechte und Gewaltfreiheit eintreten, muss den Dialog zwischen verfeindeten Gruppen fördern.
Aber: Die Bundesrepublik Deutschland schürt Konflikte durch die Lieferung von Waffen und unterstützt je nach Interessenlage militante separatistische Bewegungen (z.B. Kosovo) oder autoritäre diktatorische Regime (z.B. Saudi Arabien).
 

Schutz der Menschenrechte durch Prävention
Die Menschenrechte müssen notfalls mit militärischer Gewalt geschützt werden, so lautet die gängige These in Politik und Medien. Ein aktuelles Manifest "Schutz der Menschenrechte durch Prävention" zeigt zivile Alternativen auf.
Es wurde von DFG-VK Landessprecher Thomas Rödl wesentlich mitformuliert und bei einem Expertenhearing während der Internationalen Münchner Friedenskonferenz im Februar vorgestellt. In der Präambel des Textes wird betont, man akzeptiere „die Verantwortung der Staaten wie der Zivilgesellschaft für den Schutz der Menschen vor Verbrechen wie Völkermord, Vertreibung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“ Krieg sei jedoch kein Mittel, um Konflikte zu lösen oder Menschenrechte zu schützen. Das hätten die Militärinterventionen des Westens bzw. der USA und ihrer Verbündeten der letzten Jahrzehnte bewiesen: Sie „sind alle gescheitert, gemessen an ihren vorgegebenen Zielen wie Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“
Notwendig ist deshalb ein grundsätzlich neuer Ansatz für die Verhinderung von Kriegen und den Schutz der Menschenrechte: „Die Antwort auf die Spirale der Gewalt kann nur die Rückgewinnung der Vision der Entmilitarisierung der Politik und der allgemeinen und vollständigen Abrüstung sein.“
Wie aber lässt sich Friedenspolitik konkret umsetzen, welche Foren und Institutionen braucht man dazu? Hier weist das Manifest den Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, eine wichtige Rolle zu. Beide, heißt es im Text, seien „grundlegende Foren für zivile Konfliktbearbeitung zwischen den Staaten und sollten als solche umfassend akzeptiert und genutzt werden.“
hier der ganze Text zum weiterlesen  (überarbeitete Version von 2017

Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Staaten
Zivile Konfliktbearbeitung meint, dass alle, auch die Regierungen, die Regeln und Verfahrensweisen der Demokratie und des Rechtsstaats einhalten.
Staaten sollen ihre Beziehungen untereinander ohne Gewalt oder Androhung von Gewalt regeln. So will es die Charta der Vereinten Nationen.
Für Streitigkeiten zwischen Staaten ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag zuständig.
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich vor einigen Jahren endlich der Rechtssprechung des Internationalen Gerichtshofs unterworfen, wie im Art. 24 Grundgesetz vorgesehen.
Dabei hat die Regierung den entscheidenden Vorbehalt formuliert, dass der Internationale Gerichtshof nicht über die Tätigkeit der Bundeswehr im Ausland und über die Tätigkeit von Streitkräften auf dem Territorium Deutschlands zu befinden hat. (Artikel im Freitag v. 11.7.2008)
Ausführlicher dazu und im Zusammenhang mit der Entwicklung der deutschen Außenpolitik:
Aktuell: Rede von Thomas Rödl aus Anlaß 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
 

 
Mehr Infos: Faltblatt der DFG-VK:  Konflikte zivil bearbeiten
 
überarbeitet und neu aufgelegt 2015
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Zivil handeln! Eine Einführung in zivile Konfliktbearbeitung
Teil 1: Was ist zivile Konfliktbearbeitung?
Teil 2: ZKB durch zwischenstaatliche Einrichtungen und Regierungen. Übersicht über Strukturen und Instrumente.
 
Teil 3: Zivil handeln durch Nicht-Regierungsorganisationen (Non-Governmental Organisations = NGO`s) Was sind Nicht-Regierungsorganisationen, Beispiele und Darstellung von Aktivitäten solcher Organisationen. Stand 1996, daher sind hier viele gewaltfreie Aktionen bezüglich des Bürgerkrieges in Jugoslawien beschrieben.
 
Teil 4: Das Konzept eines Zivilen Friedensdienstes, ZFD
Zum zivilen Friedensdienst aktuell: www.forumZFD.de
 
Teil 5: Konzepte und Instrumente der Zivilen Konfliktbearbeitung, Übersicht und kritische Betrachtung
 
Teil 6: Was tun? Forschungs- Vermittlungs- und Handlungsbedarf
 
 

Ziviles Peacekeeping - was ist das?
Faktenblatt des Bundes für soziale Verteidigung
 

Forum ziviler Friedensdienst - ein Zusammenschluß von Friedensorganisationen zur Entwicklung eines zivilen Friedensdienstes
www.forumZFD.de
Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."