Zukunft sichern - Abrüsten!

Newsletter von Zukunft sichern – abrüsten v. 5.7. 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde

Befragung der KandidatInnen zum Bundestag zum Thema Atomwaffen und atomare Teilhabe.

In den letzten Monaten ist durch den Atomwaffenverbotsvertrag und die Debatte über die Beschaffung neuer Kampfbomber, die Frage der Atomwaffen wieder mehr in die Aufmerksamkeit der Medien geraten.

Mit der Befragung aller KandidatInnen per E-Mail wollen wir die Auseinandersetzung weitertreiben und die KandidatInnen auffordern, zu den lebenswichtigen Fragen Stellung zu beziehen.

Wir haben einen Brief vorbereitet und die Mailadressen der KandidatInnen (der meisten) zur Wahl des Deutschen Bundestages recherchiert. Sie können einfach den Brief und die gewünschte Mailadresse in Ihren E-Mail Browser kopieren.

https://www.no-militar.org/index.php?ID=41 Hier finden Sie die Anleitung, den Brief und die Mailadressen der KandidatInnen.

Falls Sie Antwort von den KandidatInnen erhalten, bitten Wir Sie, diese an uns weiterzuleiten. Mail: bayern@dfg-vk.de . Wir wollen die Antworten auf der Seite www.no-militar.org dokumentieren und über den Fortgang der Aktion auch öffentlich berichten.

Der Brief an die KandidatInnen ist weiter unten einkopiert.

Wir danken für Ihre Unterstützung

Mit Friedensgrüßen                                                      Thomas Rödl, Sprecher DFG-VK Bayern

Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, hier können Sie sich austragen: http://www.no-militar.org/index.php?ID=2

Wir bitten um Spenden – Organisation von Mail-Aktionen– Aufbereitung von Informationen für die Homepage Zukunft Sichern-Abrüsten – Erstellung von Materialien.

HMV- Bildungswerk, Konto bei der GLS- Bank, (mit Spendenquittung, falls Sie uns Ihre Adresse mitteilen) IBAN: DE37 4306 0967 8217 1208 00 ; BIC: GENODEM1GLS

Spenden Online möglich

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Brief an die KandidatInnen zur Bundestagswahl 2021

hier:

https://www.no-militar.org/index.php?ID=41


 

Kein neues Kampfflugzeug FCAS – Future Combat Air System

(vom 17.6.2021)

Die bisher bekannten Konzepte für das Kampfflugzeug der nächsten Generation zeigen, dass es durch Tarnkappentechnik fähig sein soll, Abwehrsysteme zu überwinden, weit in Feindesland einzudringen und dort Ziele zerstören. FCAS ist daher als Angriffswaffe zu betrachten, deren Entwicklung und Produktion bedeutet die Vorbereitung eines Angriffskrieges im Sinne von Art 26 Grundgesetz. Weiterhin ist dieses Rüstungsprojekt mit dem Auftrag der Landesverteidigung (Art 87 a Grundgesetz) nicht vereinbar und für diesen Auftrag auch nicht erforderlich.

FCAS muss im Zusammenhang mit der Aufrüstung bei allen konventionellen Waffensystemen, dem Ausbau der militärischen Infrastruktur in Europa und der Modernisierung der Atomwaffen gesehen werden. FCAS ermöglicht einer künftigen Militärmacht der EU und/ oder der NATO, konventionelle Angriffe gegen Russland auszuführen, erhält die Bedrohung aufrecht und zementiert die Konfrontation mit Russland auf Jahrzehnte hinaus. FCAS zeigt die militaristische Weltsicht der Regierungsparteien in Berlin; zeigt die irrige Vorstellung, durch technische Überlegenheit machtpolitische Vorteile erzielen zu können.

Ob FCAS mit Atomwaffen bestückt wird hängt vom Willen der US-amerikanischen Militärführung ab. FCAS ist kein Hebel zur Zementierung der nuklearen Teilhabe.

Bisher eingesetzte Drohnen können das jetzt konzipierte FCAS- Kampfflugzeug nicht begleiten, sondern nur künftige bemannte oder unbemannte Flugzeuge, die die gleiche Geschwindigkeit und Manövrierfähigkeit erreichen. Ob und wie eine Einbindung in „Drohnenschwärme“ oder vernetzte Kriegführung erreicht wird und was diese bewirken soll, braucht uns eigentlich nicht zu interessieren. Das sind science-fiction-mäßige Szenarien, die den EntscheidungsträgerInnen in Berlin das Hirn vernebeln sollen. Entscheidend ist, dass es keine sicherheitspolitische Rechtfertigung und Einbindung dieses Waffenprojekts gibt. Entwicklung und Produktion der Angriffswaffe FCAS werden die Spaltung Europas vorantreiben. Frieden und Sicherheit für die Menschen in Europa wird es nur durch Interessensausgleich, Entspannungspolitik und Schritte zur Abrüstung geben.

Weitere Informationen zum Projekt (Papier von Lühr Henken) (link einbauen)

Wir unterstützen die aktuelle Aktion des Netzwerks Friedenskooperative:

Hier eine Aktionspostkarte auf www.lobbying4peace.de online ausfüllen, die dann per Post an die Abgeordneten aus deinem Wahlkreis geschickt wird!
Eilig weil am 23.6. im Haushaltsausschuß eine Vorentscheidung über die Finanzierung des 100-Milliarden-Euro-Projektes getroffen werden soll.

http://www.no-militar.org/index.php?ID=14 weitere Informationen

Die „Drohnenschwärme“ die den Tarnkappenbomber begleiten sollen, sind evtl. nur kleine Flugkörper, vom Kampfflugzeug abgeschossen, die als Täuschkörper ein Abwehrsystem sättigen bzw verwirren sollen. FCAS ist also nicht besonders verwerflich weil „Drohnen“ ein Teil der Bewaffnung sind. Oder eine Fortentwicklung des Marschflugkörpers Taurus oder anderer Abstandswaffen. Bei der „vernetzten Kriegsführung“ sollten die Aegis- Ashore- Systeme in Polen und Rumänien erwähnt werden, die allerdings unter US-Kontrolle stehen. http://www.no-militar.org/index.php?ID=28 Anmerkung 11

Eine Atempause und Grund zur Hoffnung?  (Kommentar von Thomas Rödl)

Zur Verlängerung der Gültigkeit des START- Vertrages

(Strategic Arms Reduction Treaty) Der Vertrag begrenzt die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe und Trägermittel der USA und Russlands.

Die Präsidenten der USA und Russlands haben unlängst erklärt, dass sie die Bestimmungen des Vertrages weiterhin beachten wollten. Zusätzlich haben sie sich jetzt zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Das ist ja mal ein gutes Zeichen und gibt Anlass zur Hoffnung auf weitere Vereinbarungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Alle bisherigen Rüstungskontrollvereinbarungen haben die Modernisierung der Systeme und die Entwicklung neuer Waffensysteme nicht verboten. Während der Gültigkeit der Abkommen können also „modernisierte“ Waffensysteme in Dienst gestellt werden.

Die Kommentierung der Abkommen in den Medien ist meist oberflächlich, daher ein paar Anmerkungen:

Während der Verhandlungen sollten keine neuen Waffensysteme in Dienst gestellt werden. Das betrifft neue Sprengköpfe und neue ballistische Raketen für U-Boote, das betrifft superschnelle Raumgleiter und schnelle Cruise-Missiles, das betrifft neue Tarnkappenbomber (B21 Raider).

https://www.no-militar.org/index.php?ID=32 Übersicht neue Angriffswaffen der USA

Das betrifft auch die geplante Modernisierung der Atombomben in Europa. Die neuen „Aegis“- Stützpunkte in Polen und Rumänien sollten nicht mit Raketen bestückt werden, schon gar nicht mit atomaren „Tomahawk“- Marschflugkörpern. Ein Stopp aller Maßnahmen der „Modernisierung“ der Atomwaffen wäre der wichtigste, einfachste und billigste Schritt zur Vertrauensbildung. Das würde das atomare Kräfteverhältnis auf dem derzeitigen Stand einfrieren und unsere Sicherheitslage stabilisieren.

Auch der Zusammenhang mit den Systemen der Raketenabwehr wird meist übersehen. Wenn die Zahl der Trägersysteme verringert wird, was ja durchaus wünschenswert ist, gewinnt eine auch geringe Zahl von Abwehrsystemen (ABM) größere Bedeutung. Am besten für die Stabilisierung des Systems der gegenseitigen gesicherten Zerstörungsfähigkeit (MAD), wäre ein Wiederinkrafttreten des ABM- Vertrages, den die USA 2001/2 gekündigt haben. Oder zumindest eine stillschweigende Vereinbarung, die damals festgelegte zahlenmäßige Begrenzung der ABM-Systeme respektieren zu wollen. (zum Stand der ABM- Rüstung: https://www.no-militar.org/index.php?ID=31 )

Es hängt wesentlich von der Administration des demokratischen Präsidenten der USA ab, ob die Fortsetzung der Gültigkeit des START-Abkommens für die weitere Modernisierung und Perfektionierung der Angriffs- und Abwehrwaffen genutzt wird, oder für Maßnahmen der Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Wenn von der „Sicherheitsarchitektur der NATO“ die Rede ist, sollten wir diese Zusammenhänge im Auge behalten.

Die Zusammenhänge ausführlicher in der Denkschrift der DFG-VK Bayern: Schritte zum Krieg - Schritte zum Frieden, von 2020,

hier: https://www.no-militar.org/index.php?ID=23

Der Verfasser freut sich über gute Argumente in jeder Richtung.                                              17.6.2021


Newsletter Zukunft sichern - Abrüsten                                                  3.12.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

UnterstützerInnen von „Schritte zur Abrüstung“ und „Zukunft sichern - abrüsten“

Dieser Newsletter kommt etwas knapp vor den aufgeführten Aktionen, krankheitsbedingt war es leider nicht früher möglich.

Abrüsten statt Aufrüsten - Aktionstag 5.12. 2020

Aus dem Aufruf: In der Woche ab dem 7.12.2020 soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der „Verteidigungshaushalt“ erneut um 2,6% steigen soll. Damit drohen Ausgaben von 50 Milliarden Euro für Rüstung! Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, der Umwelt, der Wissenschaft und für Bildung! Eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei!

Rüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Militarismus verschärft die ungelösten sozialen, ökonomischen und ökologischen Krisen, die die menschliche Zivilisation bedrohen. Wir wollen einen Prozess des politischen Dialogs und der Verhandlungen. Wir fordern ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung sowie ein generelles Verbot von Rüstungsexporten. Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutsch­land und sprechen uns für eine weltweite Ächtung autonomer Waffensysteme aus. Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten! Die Bundeswehr darf nicht mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Ihre kriegerischen Auslandseinsätze müssen beendet werden.

Um umfassenden und nachhaltigen Frieden zu schaffen, ist unsere Welt auf Gegenseitigkeit angewiesen. Für weltweite Waffenstillstände, wie sie die UNO fordert, und eine neue Entspannungs­politik, die wir anstreben, ist eine starke Zivilgesellschaft notwendig. Nicht aber Spaltung und Ausgrenzung und schon gar nicht ein neuer Nationalismus. Diese Einsichten wollen wir in unserer Gesellschaft verbreiten. Deswegen der bundesweite Aktionstag für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik, zu dem wir gemeinsam aufrufen. Macht mit beim bundesweiten Aktionstag am 5.12.2020. Setzen wir uns gemeinsam für Frieden und Abrüstung ein!

An ca. 80 Orten in Deutschland finden Aktionen statt! Übersicht Veranstaltungsorte und Kontakt zu VeranstalterInnen:

https://www.friedenskooperative.de/aktion/aktionstag-abruestung-2020

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Aufrüstung der Bundeswehr konkret, ausgewählte Beispiele:

http://www.dfg-vk-bayern.de/pdf/PAX-AN/PAX%20AN-1-20-digital-web.pdf S. 7 ff

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Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, hier können Sie sich austragen: http://www.no-militar.org/index.php?ID=2

Wir bitten um Spenden – Produktion von Materialien – Aufbereitung von Informationen für die Homepage Zukunft Sichern-Abrüsten

HMV- Bildungswerk, Konto bei der GLS- Bank, (mit Spendenquittung, falls Sie uns Ihre Adresse mitteilen) IBAN: DE37 4306 0967 8217 1208 00 ; BIC: GENODEM1GLS


 

Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."