Zukunft sichern - Abrüsten!

Militär abschaffen!

Die PazifistInnen fordern die vollständige weltweite Abrüstung unter demokratischer Kontrolle der Bevölkerung, weil die Kriegsgefahr erst dann gebannt werden kann, wenn die Mittel der Kriegführung beseitigt sind. Wir treten ein für eine Bundesrepublik ohne Armee. Wir wollen ohne Rüstung leben.

(aus dem Programm der DFG-VK)


Allgemeine Abrüstung

Diejenigen Staaten, die Atomwaffen als Rückversicherung betrachten vor Drohung, Erpressung und Angriffen aller Art, werden erst komplett auf Atomwaffen verzichten, wenn sie sich sicher fühlen vor Bedrohung mit konventionellen Streitkräften. Parallel zu Verhandlungen über den weiteren Abbau von Atomwaffen muss auch über den Abbau von konventionellen Streitkräften bzw. Militärpotentialen verhandelt werden. Es braucht also eine allgemeine Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen, so weit, dass auch mittlere Mächte und kleinere Staaten keine Angst haben müssen vor Drohung, Erpressung und Intervention. Das betrifft viele Regionen der Erde. Ein langer Prozess der Entmilitarisierung der internationalen Beziehungen, der Vertrauensbildung muss in Gang gesetzt werden. Nur dann ist ein Zusammenleben der Staaten im Geiste der Charta der Vereinten Nationen möglich. Natürlich ist das utopisch angesichts der politischen Kräfteverhältnisse. Nur mit der Perspektive der allgemeinen Abrüstung wird es einen Ausstieg aus dem ewigen Kreislauf von Drohung und Gegendrohung geben (4).

Auszug aus: Bombenstimmung:  http://www.no-militar.org/index.php?ID=23


Schritte zur Abrüstung - Gewaltfrei handeln. Unser Konzept in 16 Schaubildern

http://www.dfg-vk-bayern.de/foto/BoA/index.html


Mehr Infos: "Faltblatt:  "Wozu Bundeswehr"


Broschüre: Bundeswehr Abschaffen!

Die wichtigsten Argumente für die Abschaffung der Bundeswehr, herausgegeben von der DFG-VK Schleswig-Holstein. Bezug über: www.bundeswehrabschaffen.de

Warum PazifistInnen Militär grundsätzlich ablehnen.

Mehr dazu (= der folgende Text zum download)

Fast jeder Staat auf der Welt beansprucht für sich das Recht, eine Armee aufzustellen. Zur Begründung wird meist angeführt, man müsse sich schützen können. Doch Militär dient immer anderen Zwecken: der Erhaltung und Ausweitung von Macht, der Durchsetzung von Interessen, der Kontrolle von Territorium und der Zerstörung von gegnerischen Militärstrukturen im Krieg, falls für nötig erachtet. (mehr ….)

Die Anwendung militärischer Mittel muß einem einheitlichen Willen folgen, um ein effektives Instrument zu sein. Also hat Militär hierarchische Strukturen, eine durchgehende Befehlskette vom obersten Chef bis zum einzelnen Soldaten.

Der Soldat muß bereit sein zu töten, aber auch dazu, sein eigenes Leben zu riskieren. Ausbildung und Drill beim Militär dienen der Überwindung der Todesangst und dem Abbau der Tötungshemmung.

Der Soldat muß Befehlen gehorchen, bei Weigerung wird er bestraft, im Extremfall mit der Todesstrafe. Die hierarchischen Strukturen dienen also auch der Kontrolle und Disziplinierung der Soldaten und der Unterdrückung von Widerstand gegen Befehle. Unterordnung und Gehorsam ist die soldatische Tugend Nummer Eins.

Dies gilt für Söldner genauso wie für Wehrpflichtige.

Es gab in verschiedenen historischen Situationen Versuche, demokratische Strukturen im Militär einzuführen, mit Soldatenräten und Wahl der Anführer/ Offiziere, z.B. im amerikanischen Bürgerkrieg und während der Revolutionen 1918/19. Diese Experimente scheiterten, bald waren wieder die autoritären Strukturen in Kraft.

Militär sorgt angeblich für Sicherheit

Im 19. Jahrhundert entstand zusammen mit der Entwicklung der Nationalstaaten eine Denkweise, die ihre Auswirkungen bis heute hat: Der Einsatz von Militär, so lautet sie, ist prinzipiell gut und richtig. Und er ist notwendig, z.B. zur Unterwerfung von Kolonien oder zur Vergrößerung des Staatsgebietes. Das sollten die Menschen glauben, eventuell haben sie es auch massenhaft geglaubt. Heute wird ihnen weisgemacht, daß das Militär für „unsere Sicherheit“, sorgt. Oder es wird ganz offen davon gesprochen, daß es darum geht „Rohstoffversorgung und Freiheit der Handelswege“ abzusichern.

 

Kreislauf von Drohung und Gegendrohung

Militär braucht immer einen Feind, eine Bedrohung – und übersieht die Bedrohung, die vom eigenen Militärapparat auf „potentielle Feinde“ ausgeht. Die militärische Denkweise findet keinen Ausweg aus dem Kreislauf von Drohung und Gegendrohung. Militär strebt nicht nach Gleichgewicht, sondern fühlt sich erst „sicher“ bei Überlegenheit. Staat, Gesellschaft und Industrie haben sich dem Streben nach militärischer Stärke unterzuordnen.

Mit Hilfe der allgemeinen Wehrpflicht sollten alle Männer in diese Strukturen integriert werden: „Jeder Bürger ein Soldat“. Der Prozeß der praktischen Militarisierung begann in Europa nach den napoleonischen Kriegen, parallel mit der Entwicklung und Konsolidierung der Nationalstaaten, dem flächendeckenden Aufbau von autoritären staatlichen Kontrollstrukturen und der Einführung eines Schul- und Hochschulsystems, das die militärischen und nationalistischen Denkweisen in die Gesellschaft vermittelte. Die Phase der Kriege zwischen imperialistischen Staaten führte zum ersten und zweiten Weltkrieg. Die ideologische und kulturelle Überhöhung von Kriegsgeschehen und Militär auch zum kulturellen und gesellschaftlichen Militarismus.

Parallel dazu entwickelte sich im 19 Jahrhundert– zum Glück, oder naturgemäß - eine ideologische, kulturelle und politische Gegenbewegung in den europäischen Gesellschaften (auch in den USA, z.T. in den Kolonien). Darunter ist der Pazifismus wohl die kleinste Strömung, aber durchaus neben Kommunismus, Anarchismus und Feminismus zu nennen.

Kerngedanken des Pazifismus waren bzw. sind die Errichtung einer überstaatlichen Rechtsordnung, die allgemeine Abrüstung, Verzicht auf Gewalt und die massenhafte Kriegsdienstverweigerung, sowie die Veränderung gesellschaftlicher und ökonomischer Machtverhältnisse.

Wehrpflicht ermöglicht Massenheere

In einigen historischen Situationen gab es Freiwilligen-Armeen, z.B. unmittelbar nach der französischen Revolution, im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gegen die Engländer, in der Anfangsphase des amerikanischen Bürgerkrieges in den 1860er Jahren und in einigen revolutionären und Unabhängigkeitskriegen (z.B. Vietnam).

Die Wehrpflicht entstand in Frankreich nach der bürgerlichen Revolution von 1789 – nachdem die Menschen sich nicht mehr freiwillig zur Verteidigung des Staates melden wollten.

Eine Standardbehauptung der Vertreter der Bundeswehr ist immer, die allgemeine Wehrpflicht sei ein Kind der Demokratie. Die Regierungen können aber auch in der Demokratie nicht auf die Opferbereitschaft ihrer Bürger vertrauen. Das ist der eigentliche Grund dafür, daß sie die allgemeine Wehrpflicht eingeführt haben. (das galt dann sinngemäß auch für die kommunistischen bzw. sozialistischen Staaten). Erst die allgemeine Wehrpflicht ermöglichte die Aufstellung von Massenheeren und die großen Kriege des 19. und 20. Jahrhunderts (zu deren Voraussetzungen gehören auch die industrielle Massenproduktion von Waffen, der Massentransport und die Massenkommunikation – die Kennzeichen des modernen Krieges).

Remilitarisierung gegen massiven Widerstand

Nach der Katastrophe des zweiten Weltkriegs war die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland gegen Militarismus und Krieg eingestellt. Die Wiederaufrüstung der BRD, die Einführung der Wehrpflicht und Mitgliedschaft in der NATO erfolgten gegen massiven Widerstand in der Bevölkerung. Bundeskanzlerin Angela Merkel heute: „Hätte es damals die Möglichkeit einer Volksabstimmung gegeben, wäre die Geschichte anders verlaufen.“

Während große Teile der Bevölkerung eine Neutralität Deutschlands  wollten (wie in Österreich oder der Schweiz), betrieben die westdeutschen Eliten die Westintegration. Die BRD wurde zu einem Teil des „Bollwerks gegen den Kommunismus“. Mehr noch, das „roll back“, die Zurückdrängung des sozialistischen Machtblocks war die eigentliche Strategie der NATO. Die Wiederaufrüstung war für die westdeutschen Eliten, an der Spitze Adenauer und die Union, der erste Schritt auf dem Weg zurück zur vollen Souveränität, zu einem Staat, der Militär für die Durchsetzung seiner Interessen einsetzen kann.

Der Umschwung vom Antimilitarismus der Nachkriegsjahre zum Antikommunismus der 50er und 60er Jahre wurde wesentlich ermöglicht durch die Propaganda einer „Bedrohung aus dem Osten“ unter dem Eindruck des Korea- Krieges.

Seit es die Bundeswehr gibt, betrachtet sie es als ihr quasi natürliches Recht, in den Schulen Nachwuchswerbung zu machen. Jugendoffiziere verbreiten dort ihre militärische Weltsicht. Galt früher die Parole „Abschreckung und militärische Stärke ist notwendig“ (eine Politik, die die Welt in den 1980er Jahren an den Rand eines Atomkrieges brachte), heißt es heute: wir müssen„Krisen und Konflikte bewältigen“, die „unsere Sicherheit“ betreffen, es geht um die „Bekämpfung des internationalen Terrorismus“. Hinter diesen Sprachregelungen verbirgt sich nichts anderes als das ökonomische Interesse Deutschlands am gesicherten Zugriff auf Rohstoffe und an der Freiheit der Handelswege - so formuliert von verschiedenen Verteidigungsministern seit Anfang der 90er Jahre.

Deutschland ist seit fast 10 Jahren im Krieg in Afghanistan, damit hat sich die Auseinandersetzung zugespitzt. Andererseits hat sich jetzt auch die Lage für die Bundeswehr nach der faktischen Abschaffung der Wehrpflicht drastisch verändert – sie muß ihren Nachwuchs „auf dem Markt“ rekrutieren.

Militärpropaganda in den Schulen

Die Vertreter der Bundeswehr verbreiten in den Schulen ein Weltbild, in dem Militär immer notwendig ist und der Einsatz von Militär gerechtfertigt ist. In ihren Vorträgen vertreten sie nicht etwa die Normen und das Friedensgebot des Grundgesetzes (Präambel, Art. 24, 26, 87 a GG) und die Charta der Vereinten Nationen. Vielmehr werben sie für die „Realpolitik“ der BRD, wie sie die Mehrheit im Bundestag seit Anfang der 90er Jahre immer unterstützt hat nach dem Motto: „Wir setzen die Bundeswehr immer dann ein, wenn wir es für zweckmäßig halten“. (SPD und Grüne haben entgegen ihrer Programmatik dabei mitgemacht). Unnötig zu erwähnen, dass dies eine Politik „von oben“ war und ist, die von breiten Kreisen der Bevölkerung nicht mitgetragen wurde bzw. wird.

Die Aussage „Bundeswehr Nein Danke!“ wird von denen, die an den Friedensauftrag der Armee glauben, vielleicht als Provokation empfunden. Sie ist aber angesichts der Funktion von Militär (siehe oben) voll gerechtfertigt. Mehr noch: Die Ablehnung der Bundeswehr ist Friedensarbeit! In die Praxis umgesetzt heißt das: Der Bundeswehr muß die Rekrutierungsarbeit zumindest erschwert werden! Denn wenn die Vertreter der Bundeswehr an Schulen und anderswo Nachwuchswerbung betreiben, dann bereiten sie den Boden für eine Ideologie, in der Militär und letztlich Krieg für notwendig und unvermeidlich erklärt werden.

 

Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."