Zukunft sichern - Abrüsten!

Abrüstung und Rüstungskonversion

Ca. 70 000 Beschäftigte arbeiten in der Rüstungsindustrie, bei ca. 40 Millionen Beschäftigten in Deutschland (2012)
Es gibt keine aktuelle und umfassende Bestandsaufnahme der Zahl der Beschäftigten im Bereich Rüstung und Militär.
In vielen Artikeln und Beiträgen wird die Zahl 70 000 genannt, eine Quelle für diese zahl ist nicht bekannt.
To Do: Eine  Bestandsaufnahme der rüstungs- und militärabhängig Beschäftigten in Deutschland erstellen!

Die DFG-VK in Bayern beschäftigt sich mit Umfang und Bedeutung der Rüstungsindustrie.

Dazu hat sie eine Broschüre herausgegeben: Porträt der Firma Diehl

Im November 2012 war die DFG-VK Mitveranstalter einer  Tagung zur Rolle der Rüstungswirtschaft in Bayern.

Die Dokumentation der Tagung im November 2012: "Bayern unter Waffen!  Wirtschaft ohne Rüstung - geht das?" ist jetzt auch in Papierform erhältlich (Broschüre A 4, 16 Seiten)."


Politische Bedeutung der Rüstungsindustrie

Die große Koalition aus CDU-CSU-SPD-FDP betrachtet die Rüstungsindustrie als eine Branche von strategischer nationaler Bedeutung. Alle wichtigen  technischen Fähigkeiten zur Produktion von Rüstung in allen Breichen sollen in Deutschland angesiedelt sein. Deutschland soll von keinen ausländischen Lieferanten, auch nicht der USA, abhängig sein. Anlässlich der wiederholten Berichte über mangelhaftes Gerät bei der Bundeswehr entstand der Artikel: Bundeswehr mangelhaft - Konzepte aus dem kalten Krieg (Oktober 2014)


Überlegungen zur Konversion der Rüstungsindustrie im Faltblatt: Umstellung fördern! (von 2008)


Wie die Abschaffung der Bundeswehr praktisch funktionieren könnte

Diskussionspapier von Thomas Rödl:

Die häufigsten Einwände wenn wir fordern, Bundeswehr abschaffen:
*Humanitäre Intervention, manchmal nötig
*Kampf gegen Terrorismus, Islamismus
*Angst um Arbeitsplätze
*Abrüstung geht nicht – politisch, rechtlich, praktisch…
Daher im folgenden Überlegungen,
wie die Abschaffung der Bundeswehr praktisch funktionieren könnte.
Wir propagieren den Gedanken der Abschaffung der Bundeswehr seit etwas mehr als 20 Jahren. Konsens bei den MilitärabschafferInnen ist, dass es einen langen Prozeß gesellschaftlicher Diskussion geben wird, bis es eine relevante / qualifizierte Mehrheit dafür geben wird. In diesem Prozeß wird man auch immer wieder die Modalitäten der Abschaffung diskutieren müssen.
Teil der Vorbereitung der Abschaffung ist die konkrete praktische Planung. Bisher wurde eine Armee abgeschafft z.B. durch Zwang, nach einer Niederlage, unter Kontrolle der Siegermächte, wie die Wehrmacht nach dem 2. Weltkrieg. Uns geht es um einseitige, politisch gewollte und beschlossene freiwillige Abschaffung der Bundeswehr. (Präzendenzfälle wie z.B. Costa Rica könnten wir untersuchen?) (aus den nachfolgenden Überlegungen könnten wir ein Planspiel entwickeln…)
Schritte im Abrüstungsprozeß:
- Planung der Abrüstungsschritte – Personal, Material, Kosten
- Waffenstillstand erklären , dann verhandeln, bei den laufenden Kriegseinsätzen
- Stopp der Waffenbeschaffung und Entwicklung
- Rückzug aus den Kriegseinsätzen
- Einstellungsstopp – keine neuen Soldaten ausbilden
- Stopp der Rüstungsexporte
- Beendigung der Beteiligung an den UNO- Missionen, wobei diese differenziert betrachtet werden sollten; auch davon abhängig wie das Verhältnis zur UNO im Abrüstungsprozeß gestaltet wird  - vgl. „UNO-Polizeitruppe“ – als notwendig betrachtet oder nicht.
Vorbereitung, Planung
- Diplomatische Begleitmaßnahmen zum Abrüstungsprozeß beginnen Internationale Kontrolle der Abrüstungsschritte in Deutschland- d.h. den Nachbarstaaten, der Staatengemeinschaft und den Zivilgesellschaften weltweit muß vermittelt werden, daß die Abschaffung real ist, kein Propagandamanöver, ernsthaft und unumkehrbar ist.  - - - um die politischen Bedingungen für einseitige Abrüstung in den Nachbarstaaten zu verbessern.
- Aufbau notwendiger Strukturen – Amt für Abrüstung und Kontrolle? Die die politische, rechtliche und materielle Kontrolle der Abrüstung übernimmt, BürgerInnen, Friedensbewegung, ExpertInnen einbezieht, die Internationale Kontrolle organisiert. Schulungsmaßnahmen für ZivilistInnen zu Abrüstungsinspektoren. Oder eine „Bundeswehr-Abwicklungs-Treuhand“ konstruieren.
- Einrichtung von Kontrollmechanismen im Verteidigungsministerium und in allen Führungsstrukturen der Bundeswehr, die die Umsetzung der Abrüstung überwachen und gewährleisten – Kontrolle der Kommunikation, Auswechseln von Führungspersonal (Widerstände gegen Abrüstung in den Seilschaften der Militärs?? Vorher zu beobachten!) Kontrolle aller systemrelevanter software!
- Personalplanung zentral und dezentral – wer wird wofür benötigt – Einbeziehung der Betroffenen Militärs und Zivilisten - wer will beim Abrüsten mitmachen, wer will zum THW oder zur UNO – Polizeitruppe (falls die politisch gewollt ist), wer will sofort ins Zivilleben?
- Studien für einzelne Teilbereiche erforderlich:
- Luftraumüberwachung – weiter nötig ? international/ europäisch zu regeln – jedenfalls keine nationale Luftwaffe
-Küstenschutz, Zoll, Meeresüberwachung – was ist nötig
- Internationale Nutzung der Kommunikations- und Aufklärungssatelliten der Bundeswehr
- Sicherstellung der zivilen Nutzung von Galileo (vgl. mein Artikel zu Galileo / GATE)
- Studien zu einzelnen Standorten  und Einrichtungen– Truppenübungsplätze, Marinestützpunkte, Atomwaffenfliegerhorst, Bundeswehruniversitäten, Sanitätsakademie, Ausbildungseinrichtungen, Forschungseinrichtungen –DLR -und Sonderdienststellen…. etc. nötig.
Tag X – Beginn der Abrüstung
- Demobilisierung der Bundeswehr, d.h. der Teilstreitkräfte, d.h. Rückzug in Stützpunkte, Häfen und Fliegerhorste.
- Ende von Ausbildungs- und Übungsbetrieb, Vorbereitung von Personal für Demontage, Umschulungsmaßnahmen
- Munition sicherstellen, in bewachte Lager, bzw. dahin transportieren, wo die Munition demontiert oder zerstört werden kann – das kann ein paar Wochen dauern.
- Kommunikationssysteme, Navigationssysteme, Radaranlagen, Zielvorrichtungen, Feuerleitsysteme ausbauen – soll heißen, evtl Treibstoffe raus und sicherstellen, d.h. der Flieger oder Panzer steht dann zunächst noch da, kann aber nicht mehr fahren/ fliegen oder ballern. Erster Schritt: Batterien ausbauen und alle eingebauten Computersysteme mit 380 Volt Drehstrom schlagartig erhitzen.
 
- Aussondern von Material, das bei THW oder UNO- Truppe verwendet werden kann
z.B. Versorgungsschiffe der Marine, Transportflugzeuge und Hubschrauber, Transport- LKWs u.a. Fahrzeuge, „Feldzeug“ – Küche-Toilette- Wasser- Sanitäts- Material- und Einrichtungen
- Umwidmung und evtl Umrüstung von Stützpunkten dafür
- Aufbau von zivilen Betriebs- und Verwaltungsstrukturen für THW / HoW
- solange es deutsche Beteiligung an UNO- Einsätzen gibt, brauchts natürlich entsprechende Führungs- und Logistik- Strukturen
- Demontage von Waffen, zerlegen von z.B. Flugkörpern, Kanonen, Ausbau von Waffen aus Flugzeugen oder Kriegsschiffen – Teil der Abrüstungsplanung: Was kann vor Ort in den Kasernen bzw. Stützpunkten erledigt werden, was muß in den Rüstungsbetrieben gemacht werden - dort ist know how und Personal.
Konversion der Rüstungsindustrie
ist Aufgabe der Konzerne und Belegschaften – staatliche Instanzen können nicht für Privatunternehmen planen – entweder die lassen sich was einfallen, oder sie gehen Pleite. Der zeitliche Vorlauf für Abrüstung gibt den Unternehmen eine Chance für Umstellung auf zivile Produkte (vgl .unser Faltblatt „Umstellung fördern“ und unsere Studien zur Rüstungsindustrie)
- Verstaatlichung bzw. zivile und internationale Kontrolle der Betriebe bzw. der Standorte, die für zerlegen, demontieren und verschrotten in Frage kommen
Rüstungsforschung
bzw Fortsetzung der Forschung aller Art ist notwendig, damit die Zivilgesellschaft beurteilen kann, welche Wissensbereiche militärisch relevant sind und potentiell militärisch und antidemokratisch eingesetzt werden können! Ein vollständiges Transparenzgebot (Publikation aller Ergebnisse), eine internationale Kontrolle aller privaten und staatlichen Forschungseinrichtungen ist einzurichten. Ein know-how über Militärkram ist auch für soziale Verteidigung wichtig!
 
Überlegungen zur Abrüstung:
Konzeptpapier mit diesem Text

 

Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."