Zukunft sichern - Abrüsten!

Wozu Bundeswehr?

Für Frieden, Sicherheit und Menschenrechte?       

Beispiel Afghanistan: 10 Jahre ISAF- Besatzung konnten keinen Rechtsstaat schaffen. Die Macht liegt bei feudalen Stammesfürsten und warlords. Menschenrechte, Frauenrechte, Demokratie - das waren nachgeschobene Gründe, so der Ex- Verteidigungsminister Guttenberg. In Wirklichkeit ging es um Machtpositionen, strategische Stützpunkte, Zugriff auf die Rohstoffe im Mittleren Osten, um unsere Wirtschaftsinteressen (so auch Ex Präsident Köhler, dann zurückgetreten).

Zum Krieg in Afghanistan: Faltblatt "Verhandeln statt schießen"

Verantwortung zum Schutz der Menschen?

Die Staaten haben eine internationale Verantwortung, wenn in einem Land Menschen verfolgt, unterdrückt oder gar massenhaft getötet werden. Diese Verantwortung übernehmen heißt, mit politischen, diplomatischen, wirtschaftlichen Mitteln rechtzeitig zum Schutz der Menschenrechte eingreifen. Im Widerspruch dazu liefert Deutschland (wie die meisten anderen Großmächte) Waffen, schürt Konflikte, unterstützt feudale und diktatorische Regimes (z.B. Saudi Arabien)

Die Vereinten Nationen könnten diese Aufgabe übernehmen, aber im Sicherheitsrat sitzen die größten Waffenhändler und die Regierungen, die am häufigsten gegen Völker- und Menschenrechte verstoßen. Eine "Polizeitruppe" oder "Sicherheitskräfte" auf der Grundlage der UNO-Charta und unter neutralem Kommando könnte vielleicht in bestimmten Situationen Völkermord oder Verbrechen verhindern. (Konzeptpapier mit Thesen zu einer Polizeitruppe der UN)

Die Interventionskriege der letzten 20 Jahre dienten der Durchsetzung der Interessen der NATO- Staaten, allen voran die USA: Beseitigung mißliebiger Regime (Afghanistan, Irak, Lybien, Syrien,), Zerschlagung des (damals noch) sozialistischen Jugoslawien.

Nur internationale Nicht-Regierungsorganisationen können glaubwürdig zum Schutz der Menschenrechte eingreifen. (vgl. zivile Konfliktbearbeitung)

Viele verbrecherische und diktatorische Regime wurden in den letzten 100 Jahren durch gewaltfreie Massenaktionen gestürzt. (Warum die Gewaltfreiheit funktioniert...)

Verantwortung zum Schutz der Menschen bedeutet: Stopp von Waffenlieferungen, Unterbindung des illegalen Waffenhandels, Abrüstung und Entmilitarisierung der Konflikte. (Siehe auch unser Faltblatt zum Thema Flucht)

Kampf gegen den Terrorismus?

Es braucht keine militärische Basis in einem Land, um irgendwo auf der Welt terroristische Anschläge begehen zu können. Der „Krieg gegen den Terror“ der USA ist nur ein Vorwand, um Regime zu stürzen, strategische Positionen zu besetzen und politische Gegner der USA zu bekämpfen. Dieser Krieg beseitigt keinerlei Ursachen terroristischer Anschläge, sondern produziert im Gegenteil laufend neue terroristische Gewalt.

Terroristische Gewalttäter müssen mit rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt werden. Mehr dazu:

http://www.friedenskonferenz.info/IFZivileUNOundKriegegegenTerror_ber_G_umfo.pdf

 

Sicherung der Handelswege

Wer bedroht die internationale Schifffahrt? Welche Staaten haben eine hochseefähige Marine, die Handelsschiffe angreifen kann? Die meisten davon sind in der NATO. Deutschland liefert U-Boote und Kriegsschiffe an alle möglichen Staaten, wer weiß wozu diese Kriegsschiffe einst verwendet werden. Die deutsche Marineindustrie schafft die künftige Bedrohung, gegen die wir uns jetzt schon rüsten müssen. Unter dem Deckmantel der Sicherung des freien Handels über die Weltmeere verschafft sich Deutschland derzeit eine Kriegsmarine, die monatelang auf See operieren und vom Meer aus fremde Küstenregionen angreifen kann.

Mehr dazu: http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1781

Ein allgemeiner Stop der Aufrüstung der Kriegsflotten weltweit wäre wohl am besten für die künftige Sicherheit des Welthandels. Zu solche zivilen und diplomatischen Initiativen sind die führenden Parteien hierzulande nicht in der Lage.

Zugriff auf Rohstoffe

Die verteidigungspolitischen Richtlinien der BRD benennen seit 20 Jahren die Freiheit der Handelswege und den Zugang zu Rohstoffen als Ziel deutscher Militärpolitik. Wie viele Menschen darf ein Staat ermorden, um den Zugang zu Ölquellen unter eigener Kontrolle zu haben? Und was darf das kosten? Wenn alle Staaten sich das Recht nehmen „ihre Rohstoffe“ zu sichern, ist eine neue Phase imperialistischer und neokolonialer Raubkriege vorprogrammiert. Die Interventionskriege und die Militärmaschinerie verschleudert die Rohstoffe, die sie sichern sollen.

Die traditionelle militaristische Denkweise, die Krieg als legitimes Mittel der Politik betrachtet, der Einfluß der Rüstungslobby und der Ölindustrie verhindert kreative Lösungen.

Viele Menschen entziehen sich schon dieser Logik: Sie nutzen Sonnenenergie, betreiben Recycling, verweigern sich der Wegwerf-Mentalität und der Wachstumsideologie.

Anders wirtschaften: Seltene und teure Rohstoffe müssen komplett recycelt werden; Öl als Energieträger wird schrittweise abgelöst; Erdölprodukte werden durch andere ersetzt usw.

Rohstoffreserven müssen international gerecht verteilt werden. Das erfordert Verhandlungen auf Augenhöhe zwischen allen betroffenen Staaten und den Aufbau gerechter internationaler Wirtschaftsbeziehungen.

Ein Vorrecht der wirtschaftlich und militärisch stärkeren Staaten, wie es die NATO-Staaten für sich in Anspruch nehmen, steht im Widerspruch zum Völkerrecht und zu den vielgepriesenen Werten unserer Zivilisation.

Krieg um Rohstoffe sind keine Lösung und nutzen nur kurzfristig dem Militär und der Rüstungsindustrie.


Material: Faltblatt "Wozu Bundeswehr" (überarbeitet und neu aufgelegt Juni 2016)
www.bundeswehrabschaffen.de/cms/index.htm


Warum PazifistInnen Militär grundsätzlich ablehnen. Mehr dazu

Zukunft Sichern - Abrüsten ist eine Initiative der DFG-VK Landesverband Bayern
Grundsatzerklärung der DFG-VK:
"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten."